Re: Volksinitiative "Aufbruch Fahrrad" NRW

von: hopi

Re: Volksinitiative "Aufbruch Fahrrad" NRW - 05.02.19 22:21

Ich habe da noch so einige Presseartikel gefunden, die mich zu folgender Einschätzung bringen:
Die Verzögerung dürften zu einem Teil durch verschärfte Regelungen zur Prüfung der Umweltverträglichkeit verursacht sein. Nach aktueller NRW-Rechtslage, haben Radschnellwege einen mit allgemeinen, insbesondere überörtlichen, Straßen vergleichbaren Status. Somit unterliegen derartige Radschnellwege auch vergleichbaren Anforderungen bezüglich der Prüfung zur Umweltverträglichkeit. Der Knackpunkt im Essener Norden scheint ein Chemiebetrieb zu sein, der unmittelbar am Verlauf der zunächst geplanten Trasse liegt. Daher wurde wohl die Machbarkeitsstudie für eine mögliche Alternativroute beauftragt. Ob Verwaltung und/oder Rat der Stadt Essen diese Komplikation als willkommenen Anlass für eine Verzögerung betrachtet, dürfte meines Erachtens eher im Bereich der Vermutung als im Bereich des tatsächlich Nachweisbaren liegen. Aber der ADFC sowie eine weitere Essener Fahrradinitiative scheinen sich wohl mit der Sache zu befassen. Im November wurde wohl dazu auch ein "Trassenfrühstück" veranstaltet. Ich gehe mal davon aus, dass diese Gruppierungen die Sache ordentlich verfolgen und sich bei Bedarf auch wieder an die Öffentlichkeit wenden werden.