von: BastelHolger
Re: Interessanter Selbstbauhänger (einspur) - 13.10.04 10:11
zum Beispiel schreibt Wikipedia zum Thema Patent u.a.:
"Neuheit
Neu ist eine Erfindung, wenn sie nicht zum "Stand der Technik" gehört (§ 3 PatG und Art. 54 EPÜ), das heißt alles, was zum Anmeldetag nicht der Öffentlichkeit durch schriftliche oder mündliche Überlieferung oder sonst zugänglich war."
[Edit]
weitere Informationen unter:
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/patg/__3.html
http://www.european-patent-office.org/legal/epc/d/ar54.html#A54
[/Edit]
"Neuheit
Neu ist eine Erfindung, wenn sie nicht zum "Stand der Technik" gehört (§ 3 PatG und Art. 54 EPÜ), das heißt alles, was zum Anmeldetag nicht der Öffentlichkeit durch schriftliche oder mündliche Überlieferung oder sonst zugänglich war."
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weitere Informationen unter:
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/patg/__3.html
http://www.european-patent-office.org/legal/epc/d/ar54.html#A54
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