von: Flying Dutchman
Re: Interessanter Selbstbauhänger (einspur) - 13.10.04 10:00
Hallo,
AFAIK können Dinge die schon veröffentlicht wurden, also allgemein bekannt sind nicht mehr patentiert werden. Dies nutzen "Erfinder", die sich eine Patentanmeldung nicht leisten können oder wollen z.T. gezielt aus, damit sich auch niemand anders ein Patent auf ihre Erfindung erteilen lassen kann und auch damit jeder ohne Lizens an der Erfindung Teilhaben kann.
Gruß Robert
AFAIK können Dinge die schon veröffentlicht wurden, also allgemein bekannt sind nicht mehr patentiert werden. Dies nutzen "Erfinder", die sich eine Patentanmeldung nicht leisten können oder wollen z.T. gezielt aus, damit sich auch niemand anders ein Patent auf ihre Erfindung erteilen lassen kann und auch damit jeder ohne Lizens an der Erfindung Teilhaben kann.
Gruß Robert